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Richter schaut Video: Erfolgreicher Befangenheitsantrag in Reichsbürgerprozess
Im Münchner Prozess um die Umsturzpläne des mutmaßlichen Reichsbürgernetzwerks um Heinrich XIII. Prinz Reuß haben Verteidiger einen erfolgreichen Befangenheitsantrag gegen einen Ergänzungsrichter gestellt. Der Mann habe in der vergangenen Woche während der laufenden Hauptverhandlung auf seinem Laptop ein Video einer Nachrichtenseite abgespielt, teilte das Oberlandesgericht München am Mittwoch mit.
Brandenburger wegen Tötung von Stieftochter zu 13 Jahren Haft verurteilt
Wegen der Tötung seiner 14-jährigen Stieftochter ist ein 44-Jähriger aus dem brandenburgischen Guben zu einer Freiheitsstrafe von 13 Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Cottbus sprach den Mann am Mittwoch des Mordes aus Heimtücke schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte. Außerdem ordnete die Kammer eine Unterbringung des Manns in einem psychiatrischen Krankenhaus an.
Fahrlehrer aus Baden-Württemberg wegen Vergewaltigungen in Untersuchungshaft
Wegen des Verdachts des sexuellen Übergriffs und der mehrfachen Vergewaltigung hat die Polizei einen Fahrlehrer aus dem baden-württembergischen Landkreis Sigmaringen festgenommen. Der 41-Jährige soll in mehreren Fällen Fahrschülerinnen in entlegene Waldstücke gelotst haben und dort übergriffig geworden sein, wie die Polizei in Ravensburg und die Staatsanwaltschaft Hechingen am Mittwoch gemeinsam mitteilten.
Erdogan-Rivale Imamoglu festgenommen - Partei des Istanbuler Bürgermeister spricht von "Putschversuch"
Kurz vor seiner Nominierung als Präsidentschaftskandidat ist der prominente türkische Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu in Istanbul festgenommen worden. Der Istanbuler Bürgermeister, der als wichtigster Rivale von Präsident Recep Tayyip Erdogan gilt, sei am Mittwochmorgen nach einer Razzia in seinem Haus abgeführt worden, teilte sein Büro mit. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wird gegen Imamoglu wegen Vorwürfen der Korruption und Erpressung ermittelt. Imamoglus Partei CHP sprach von einem "Putschversuch".
Mehrjährige Haftstrafen für Steuerhinterziehung mit Schwarzeinkäufen in München
Das Landgericht München II hat vier Angeklagte wegen Steuerhinterziehung im großen Stil mit sogenannten Schwarzeinkäufen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die zwei Männer und zwei Frauen sollen für drei Jahre bis vier Jahre und drei Monate in Haft, wie das Gericht am Dienstagabend mitteilte. Schuldig gesprochen wurden sie wegen Steuerhinterziehung und Betrugs in teils hunderten Fällen beziehungsweise Beihilfe dazu.
Einbruch ausgerechnet bei Polizistin: Beamtin in Stade nimmt Verdächtige fest
Ausgerechnet in die Wohnung einer Polizistin sind drei Einbrecherinnen am hellichten Tag im niedersächsischen Stade eingestiegen. Die Beamtin, die sich gerade zu Hause befand, nahm eine Verdächtige "auf frischer Tat" fest und übergab sie an Kollegen, wie die örtliche Polizei am Mittwoch mitteilte. Die beiden anderen Täterinnen flohen.
Mehr als hunderttausend Euro: Computerbetrüger bringen Sauerländer um Erspartes
Mehr als hunderttausend Euro haben Computerbetrüger bei einem Mann in Nordrhein-Westfalen erbeutet. Die Betrugsmasche habe mit einer betrügerischen E-Mail begonnen, teilte die Polizei in Soest am Mittwoch mit. Die falsche E-Mail erweckte demnach den Eindruck, als stamme die Nachricht von der Industrie- und Handelskammer. In einem Formular gab der Mann zunächst persönliche Daten weiter. Am Dienstag meldete sich dann eine angebliche Bankmitarbeiterin bei dem Betrugsopfer.
Verfolgungsjagd mit Lastwagen auf Autobahn: Vier Polizisten leicht verletzt
Bei einer Verfolgungsjagd mit einem Lastwagen über mehr als hundert Kilometer auf der Autobahn 9 durch Sachsen-Anhalt und Sachsen sind vier Polizisten leicht verletzt worden. Zwei Beamte wurden bei Kollisionen ihres Streifenwagens mit dem von einem 41-Jährigen gesteuerten Lastwagen verletzt, wie die Polizei in Dessau am Mittwoch mitteilte. Zwei weitere Beamte erlitten Blessuren beim Einsatz von sogenannten Stopsticks, mit denen der Lastwagen schließlich gestoppt wurde.
Zwei Tote und zwei Verletzte bei Verkehrsunfall in Rheinland-Pfalz
Bei einem Verkehrsunfall in Rheinland-Pfalz sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Zwei weitere Menschen wurden verletzt, wie die Polizei Bingen am Dienstagabend mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Dienstagnachmittag auf der Bundesstraße 9 zwischen Bingerbrück und Trechtingshausen. Den Ermittlungen zufolge prallte ein Auto beim Überholen frontal gegen einen Lastwagen.
Bundesgerichtshof urteilt in Fall von Linksextremistin Lina E.
Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe im Fall Lina E. sein Urteil. Das Oberlandesgericht Dresden verurteilte die Studentin im Mai 2023 zu fünf Jahren und drei Monaten Haft. Sie soll als Mitglied einer kriminellen linksextremistischen Gruppe an mehreren Überfällen auf tatsächliche und vermeintliche Neonazis in Ostdeutschland beteiligt gewesen sein. (Az. 3 StR 173/24)
TruMerit und der International Council of Nurses starten Zusammenarbeit zur Förderung der Personalentwicklung in der Krankenpflege weltweit
New York, NY / Access Newswire / 19. März 2025 / TruMerit™ (ehemals CGFNS International) und der International Council of Nurses (ICN) haben den Start eines gemeinsam betriebenen Clearinghouse für Forschung, Daten und politische Lösungen für Pflegekräfte weltweit angekündigt.
Streit zwischen Trump und Bundesrichtern eskaliert weiter
Der Konflikt zwischen US-Präsident Donald Trump und der Bundesjustiz ist weiter eskaliert. Trump forderte am Dienstag zunächst die Absetzung eines Bundesrichters, der einen Stopp der Abschiebeflüge für venezolanische Migranten nach El Salvador angeordnet hatte. Kurz darauf kritisierte der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs der USA, John Roberts, Trump auf außergewöhnlich direkte Weise für diese Äußerungen.
55-Jähriger soll in Freiburg vier Rettungswagen angezündet haben - Festnahme
Ein 55-Jähriger soll in Freiburg vier Rettungswagen angezündet haben. Der Mann wurde festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Dienstag mitteilte. Demnach ging am Morgen gegen 05.00 Uhr eine Meldung über brennende Fahrzeuge ein. Auf dem Gelände einer Hilfsorganisation brannten ein Notarzteinsatzfahrzeug und drei Krankentransportwagen. Die Flammen konnten gelöscht werden.
Wertpapiere eingefroren: Klage iranischer Bank gegen Clearstream wird neu verhandelt
Der Rechtsstreit zwischen einer iranischen Bank und der deutschen Wertpapiersammelbank wegen des Einfrierens von Wertpapieren wird neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwies den Fall am Dienstag zurück an das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Die Middle East Bank fordert von der Wertpapiersammelbank, der Clearstream Banking AG, Schadenersatz von elf Millionen Euro. (Az. XI ZR 59/23)
Auf Wiese in Baden-Württemberg gefundene Babyleiche: Mutter erscheint bei Polizei
Der Fall einer vor rund vier Wochen auf einer Wiese in Baden-Württemberg gefundenen Babyleiche ist weitgehend aufgeklärt. Eine Jugendliche meldete sich am Samstag in Begleitung ihrer Eltern bei der Polizei und erklärte, dass sie die Mutter des Kinds sei, wie das Polizeipräsidium in Freiburg und die Staatsanwaltschaft Lörrach am Dienstag mitteilten. Durch eine DNA-Untersuchung des Landeskriminalamts wurde die Mutterschaft der Jugendlichen bestätigt.
Gericht: Hundeausführer haftet nicht automatisch für entstandene Schäden
Ein Hundeausführer haftet nicht automatisch für durch das Tier entstandene Schäden. Das entschied das Landgericht Koblenz laut Mitteilung vom Dienstag. Das Gericht wies damit eine Berufung gegen ein vorangegangenes Urteil des Amtsgerichts Koblenz zurück.
Urteil: Keine Beschränkung für Öffnungszeiten von Automatenshop in Niedersachsen
Sogenannte Automatenshops, in denen Lebensmittel weitgehend ohne Personal verkauft werden, dürfen in Niedersachsen auch an Sonn- und Feiertagen unbeschränkt geöffnet sein. Die Regeln des niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten sind bei Automatenshops nicht anwendbar, wie das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg am Dienstag mitteilte. Demnach war die Klage gegen eine Beschränkung der Öffnung auf maximal drei Stunden erfolgreich.
Urteil gegen falsche Ärztin in Niedersachsen: Frau muss in Psychiatrie
Eine 23-jährige Frau, die sich in Niedersachsen als angebliche Ärztin ausgab und Patienten behandelte, muss in die Psychiatrie. Das Landgericht Osnabrück sprach die Angeklagte am Montag unter anderem des Betrugs und der gefährlichen Körperverletzung in sieben Fällen schuldig und ordnete ihre Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Die Kammer folgte damit der Forderung der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte eine Jugendstrafe auf Bewährung beantragt.
Informationen aus Gerichtsverfahren verbreitet: Geldstrafe für Journalisten in Hamburg
Das Hamburger Landgericht hat eine Geldstrafe gegen einen Journalisten wegen einer verbotenen Veröffentlichung von Informationen aus Gerichtsverfahren bestätigt. Es verwarf die Berufung des Angeklagten und lehnte eine von dessen Verteidigung beantragte Aussetzung des Verfahrens ab, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Es bleibt damit bei der in erster Instanz von einem Amtsgericht in der Hansestadt gegen den Mann verhängten Geldstrafe in Höhe von 2600 Euro.
Drehbuchautorin zieht in Streit um mehr Geld für "Keinohrhasen" Berufung zurück
Im Rechtsstreit um eine höhere finanzielle Beteiligung an den Erfolgsfilmen "Keinohrhasen" und "Zweiohrküken" von Schauspieler und Produzent Til Schweiger hat die Drehbuchautorin Anna Decker ihre Berufung zurückgezogen. Das bestätigte eine Sprecherin des Berliner Kammergerichts am Dienstag. Damit ist das Urteil vom September 2023, wonach Decker 180.000 Euro zusätzlich bekommt, rechtskräftig.
Bundesweite Einbruchsserie bei Schaustellern: Spezialkräfte fassen Verdächtige
Nach einer jahrelangen Einbruchsserie bei Schaustellern in sieben Bundesländern haben Ermittler drei mutmaßliche Bandenmitglieder gefasst. Die Männer im Alter von 24 bis 52 Jahren wurden am Samstag bei Observationsmaßnahmen im hessischen Weilheim auf frischer Tat von Spezialkräften festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Osnabrück und Cloppenburg in Niedersachsen am Dienstag erklärten.
Frau in Straßenbahn in Gera angezündet: Ehemann in Untersuchungshaft
Im Fall einer in einer Straßenbahn im thüringischen Gera angezündeten und lebensgefährlich verletzten Frau ist der tatverdächtige Ehemann in Untersuchungshaft genommen worden. Der 46-Jährige wurde am Dienstag einem Haftrichter vorgeführt, der Haftbefehl gegen ihn erließ, wie die Polizei in Gera mitteilte. Gegen ihn wird wegen versuchten Mordes ermittelt. Der Mann hatte sich am Montagmorgen bei der Polizei gestellt.
Gericht bestätigt Abschiebung von Täter nach Gruppenvergewaltigung in Freiburg
Die Abschiebung eines nach einer Gruppenvergewaltigung einer damals 18-Jährigen im Oktober 2018 in Freiburg verurteilten Täters in den Irak wird nicht ausgesetzt. Trotz seiner familiären Bindungen sei die für Dienstag geplante Abschiebung verhältnismäßig, teilte der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim mit. Es bestätigte damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg. (Az.: 12 S 479/25)
Durchsuchungen in Hessen wegen Geldwäsche in Millionenhöhe - eine Festnahme
Ermittler aus Hessen sind mit Durchsuchungen gegen gewerbsmäßige Geldwäsche in Millionenhöhe vorgegangen. Tatverdächtig sind sechs Beschuldigte im Alter zwischen 26 und 57 Jahren, wie die Staatsanwaltschaft Darmstadt und die Polizei in Offenbach am Dienstag mitteilten. Die Beschuldigten sollen von Januar 2022 bis März 2025 Vermögenswerte im zweistelligen Millionenbereich verschleiert haben, die mutmaßlich aus Straftaten wie Betrug im Ausland stammen.
Landesweite Durchsuchungen wegen Kinderpornografie in Rheinland-Pfalz
Mit landesweiten Durchsuchungen sind Ermittler in Rheinland-Pfalz gegen Kinderpornografie vorgegangen. Die Verdächtigen sollen Kinderpornos besessen, verbreitet oder erworben haben, wie das Landeskriminalamt (LKA) am Dienstag in Mainz mitteilte. Insgesamt wurden 15 Wohnungen von Verdächtigen im Alter zwischen 29 und 64 Jahren durchsucht.
Nach Tötung von 38-Jähriger in Niedersachsen: Expartner in Untersuchungshaft
Zweieinhalb Wochen nach dem gewaltsamen Tod einer 38-Jährigen im niedersächsischen Edemissen ist der frühere Lebensgefährte der Getöteten in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den 40-Jährigen wurde am Montag Haftbefehl erlassen, wie die Staatsanwaltschaft Hildesheim am Dienstag mitteilte. Der Mann steht im Verdacht, die 38-Jährige Ende Februar getötet haben. Ihm wird Totschlag vorgeworfen.
Schleierfahnder entdecken mehr als hundert Pistolen in Lastwagen in Bayern
Schleierfahnder haben bei einer Kontrolle auf der Autobahn 6 in Bayern mehr als hundert scharfe Pistolen beschlagnahmt. Sie befanden sich verpackt in mehreren Kartons in einem Sattelauflieger auf einem Rastplatz, wie die Polizei am Dienstag in Regensburg mitteilte. Die Kontrolle fand bereits am vergangenen Mittwoch statt.
Zoll entdeckt in Düsseldorf illegale Zigarettenfabrik "industriellen Ausmaßes"
Zollfahnder haben in Düsseldorf eine riesige illegale Zigarettenfabrik entdeckt. Die Produktionsstätte "industriellen Ausmaßes" sei am frühen Dienstagmorgen durchsucht und zwölf Menschen festgenommen worden, teilten die Zollfahndung Essen und die Staatsanwaltschaft Düsseldorf gemeinsam mit. Insgesamt wurden 14 Objekte in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen durchsucht.
Statistik: Deutsche verbringen rund zwölf Minuten am Tag mit Gartenarbeit
Erwachsene in Deutschland widmen sich im Schnitt zwölf Minuten täglich der Gartenarbeit. Männer verbringen mit 13 Minuten etwas mehr Zeit im Garten als Frauen mit elf Minuten, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Auf die Woche gerechnet verbrachten die Menschen nach den Daten von 2022 somit durchschnittlich knapp eineinhalb Stunden mit Gartenarbeit.
Rollstuhlfahrer tot aus Hafenbecken in Rostock geborgen
Ein vermisster Rollstuhfahrer ist in Rostock tot aus einem Hafenbecken geborgen worden. Dessen Ehefrau hatte den 58-Jährigen am Montagnachmittag als vermisst gemeldet, wie die Polizei in der mecklenburg-vorpommerschen Stadt am späten Montag mitteilte. Die Ehefrau gab demnach an, dass sich ihr Ehemann zuletzt an dem Fischereihafen aufgehalten habe, um Angler zu beobachten.
Bundesgerichtshof urteilt über strengere Kontrolle von Apple
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Dienstag (10.30 Uhr) seine Entscheidung über eine verschärfte Kontrolle des Technologiekonzerns Apple durch das Bundeskartellamt. Dieses hatte Apple 2023 auf der Grundlage einer neuen Regelung zu einem Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb erklärt. Dagegen wandte sich der US-Konzern an den BGH. (Az. KVB 61/23)
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Abstimmung über Schuldenpaket ab
Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge von Bundestagsabgeordneten verschiedener Parteien gegen die für Dienstag vorgesehene Sondersitzung zur Abstimmung über das Finanzpaket von Union und SPD verworfen. Das Gericht begründete seine Entscheidung am Montag in Karlsruhe mit einer Folgenabwägung, wonach die Gründe für eine solche einstweilige Anordnung nicht überwiegen. Die geplanten Grundgesetzänderungen sollen der künftigen Bundesregierung die Aufnahme von Schulden in bislang nie dagewesener Höhe ermöglichen.