Laschet dämpft Erwartungen an Iran-Treffen von Wadephul mit Amtskollegen / Foto: HANNIBAL HANSCHKE - POOL/AFP
Laschet dämpft Erwartungen an Iran-Treffen von Wadephul mit Amtskollegen
Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat die Erwartungen an das Treffen von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien zum Krieg zwischen dem Iran und Israel gedämpft. "Entscheidend sind aus meiner Sicht die Amerikaner. Weniger die europäischen Außenminister", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag am Donnerstag dem Sender Welt TV. "Es liegt jetzt viel in Washington."
Wadephul, sein französischer Kollege Jean-Noël Barrot und der britische Außenminister David Lamy planen vor dem Hintergrund der militärischen Eskalation zwischen dem Iran und Israel für Freitag ein Treffen mit dem iranischen Chefdiplomaten Abbas Araghtschi. An dem Gespräch in Genf soll auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas teilnehmen. Ziel ist es, sich weiter um eine Verhandlungslösung für das iranische Atomprogramm zu bemühen.
Die drei Chefdiplomaten hatten am Montag mit Araghtschi telefoniert und dabei ihre Besorgnis über die "anhaltende Eskalation von Spannungen" in der Region ausgedrückt. Sie kündigten an, sich weiter um eine Verhandlungslösung für das iranische Atomprogramm zu bemühen.
Grundsätzlich findet Laschet diese Begegnung sinnvoll - als Ergänzung zu den USA: "Es kann schon auch eine Strategie sein, dem Iran aus allen möglichen Ecken klarzumachen: 'Du stehst hier ziemlich allein mit deiner Position!'", sagte er dem Sender. "Deshalb könnte das begleitend zu den amerikanischen Bemühungen sein."
Der CDU-Außenexperte wertet auch die Chance für ein neues Atomabkommen mit dem Iran als aussichtsreich. "Der Iran wird jetzt unter Druck ein Abkommen machen. Und wenn er sich weiter sträubt, dann kann der Konflikt auch für den Iran eskalieren", sagte Laschet zur Lage vor Ort. Die Führung des Landes könne indes nur von innen gestürzt werden, glaubt er. "Das Ziel - Regime-Change, das Mullah-System wegzubringen - gelingt nicht von außen." Das hätten die Versuche etwa im Irak und in Libyen gezeigt.
Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran bestreitet. 2015 hatte der Iran ein internationales Abkommen unterzeichnet, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsah. 2018 zogen sich die USA jedoch einseitig zurück und verhängten neue Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin zog sich der Iran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Urananreicherung hoch.
R.Pulis--JdM
